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Samstag, 2. September 2017

CDU eskaliert Mess-Streit am Jahnplatz

Luftreinhalteplanung: Christdemokraten zweifeln an den Methoden des Landesumweltamtes und greifen die Grünen scharf an. Julkowski-Keppler kontert ungewohnt scharf

Umstritten: Der Passivsammler am Jahnplatz

Von Stefan Gerold

Bielefeld. Der Jahnplatz-Gipfel hat bei der CDU eher Zweifel genährt anstatt Klarheit zu schaffen. Die Christdemokraten kritisieren die Messmethode des Landesumweltamtes, den Stickstoffdioxidgehaltes am Jahnplatz zu ermitteln, scharf. Die Behörde, so kontern die Grünen, sei über jeden Zweifel erhaben.

Die CDU fordert valide Werte, denn diese seien Grundlage für nachhaltige Eingriffe in die Verkehrsentwicklung der Stadt. Validität sei durch den Passivsammler an der Herforder Straße 7 nicht gegeben, da er an einem Baum unter der Krone befestigt sei. Dies hätte einen Dacheffekt, der die Messwerte verfälschen würde, so Elmar Brok. Zudem sieht er EU-Recht nicht umgesetzt, demnach für die gemessene Verschmutzung nicht nur eine Quelle vorherrschend sein dürfe. Für den Luftreinhalteplan, so Fraktionschef Ralf Nettelstroth, müssten die drei Passivsammler des Handelsverbandes mit einbezogen werden. Zudem brauche man "haarscharfe Ergebnisse" und diese könnten nur durch einen Messcontainer ermittelt werden.

Brok erhob sogar den Vorwurf, dass das Ergebnis der Messungen bereits feststehe und man jetzt nur noch Alibizahlen brauche. Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner ergänzte, dass er den Eindruck habe, dass einfach "das Wahlprogramm der Grünen umgesetzt und der Jahnplatz dicht gemacht werden soll".

Der angegriffene Grünen-Fraktionsvorsitzende Jens Julkowski-Keppler kontert, dass nicht seine Partei die Grenzen der Schadstoffbelastung erhebe, sondern das Landesumweltamt und dass es an dessen Werten keinen Zweifel gebe. "Ich hätte mich in Grund und Boden geschämt, wenn ich bei der Behauptung bliebe, dass die Messwerte falsch seien", so Julkowski-Kepplers Schlussfolgerung aus dem Jahnplatz-Gipfel. Er bedauere es, dass die CDU die Messwerte anzweifele, statt sich damit zu beschäftigen, wie die Luft in der Stadt sauberer werden könne. "Wir leisten uns eine Diskussion, die so nicht geführt werden darf. Die CDU will sich ihre Vorurteile nicht durch Fakten kaputt machen lassen und schafft sich Fake-News", ist der Politiker der Grünen aufgebracht. Die Zeit des Verbrennungsmotors sei endlich. Man müsse sich damit beschäftigen, wie man Verkehre neu lenken und wie man die Menschen bewegen könne, vom Auto auf den ÖPNV, das Fahrrad oder Schusters Rappen umzusteigen.

Quelle: Neue-Westfälische, 02.09.2017


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