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Freitag, 9. Dezember 2016

»In Endlosschleife«

Offene Lutter wird auf den Weg gebracht

Bielefeld (bp). Keine Chance hatte gestern Abend im Rat der Antrag von CDU und BfB, keine städtischen Mittel für die Offenlegung der Lutter einzusetzen. Auch der Antrag der FDP, eine Anwohnerbefragung zur Freilegung der Lutter durchzuführen, fiel durch, bekam aber immerhin acht Ja-Stimmen. Stattdessen wurde wie bereits im Stadtentwicklungsausschuss vor drei Tagen der Antrag der Paprika-Koalition mehrheitlich beschlossen. Der sieht vor, dass das Städtebauförderungsgebiet »Nördliche Innenstadt« erweitert werden soll, um so Landeszuschüsse zu bekommen. Die würden maximal 80 Prozent der Gesamtkosten der Lutteroffenlegung (Invest: 5,2 Millionen Euro) decken, zehn Prozent solle der Verein pro Lutter aufbringen, zehn Prozent sollen aus dem Gebührenhaushalt des Umweltbetriebes kommen (das WESTFALEN-BLATT berichtete mehrfach).

Dorothea Becker Fraktionsvorsitzende der BfB, erinnerte daran, dass das Land im Frühjahr eine Förderung des Projektes abgelehnt habe mit der Begründung, der ökologische Wert sei zu gering. Zudem betonte sie, dass bei den letzten Haushaltsberatungen um jeden Euro »gerungen, knallhart gekürzt« worden sei. Frank Strothmann (CDU) nannte die offene Lutter (»Betonrinne«) ein »Prestigeprojekt der Grünen«, das inzwischen in einer Endlosschleife verhandelt werde. Peter Ridder-Wilkens (Linke) lehnte die offene Lutter im Gegensatz zur Mehrheit seiner Fraktion ab, warf der »Paprika« vor, in anderen Fällen stets das »Mantra der Haushaltskonsolidierung« zu singen und selbst Kleinstbeträge zu kappen. Oberbürgermeister Pit Clausen hatte das letzte Wort: »»Ich kenne auch schöne Betonrinnen.«

Quelle: Westfalen-Blatt, 09.12.2016


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