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Donnerstag, 24. September 2015

CDU will Sondersitzung zu Sparplänen

Theater: Etat-Beratung erst im November. Intendant mahnt Planungssicherheit an

Bielefeld. Das Theater soll, wie gestern berichtet, 600.000 Euro sparen. Das gibt die Verwaltung vor. Indes beraten wurde diese Sparvorgabe im zuständigen Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (BBO) gestern durch die Politik nicht. Wie berichtet war der Sparplan, den das Theater über die Summe von rund 500.000 Euro erstellen hatte, durch Oberbürgermeister Pit Clausen von der Tagesordnung genommen worden, obwohl dessen jetzige Beratung vom Ausschuss im Juni noch beschlossen worden war. Begründet wurde diese Entscheidung - auf kritische Nachfrage der CDU - gestern durch Kulturdezernent Udo Witthaus. "Der Punkt ist von der aktuellen Tagesordnung genommen worden, weil die Prüfung der Sparpläne zeitintensiv ist und noch andauert", sagte Witthaus, der zudem betonte: "Wir werden das Einsparziel und die Planung dafür zusammen mit den Eckwerten für die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Theater nun am 18. November diskutieren." Das zusammen zu beraten, mache Sinn. Er sei sich sicher, dass das auch zeitlich noch früh genug sei und das Theater nicht unter Druck gerate bei seinen Planungen, da die Finanzen für 2016 ja geregelt seien. Hintergrund: die neue Leistungsvereinbarung wird für die Jahre 2017 bis 2022 abgeschlossen. Eine Erklärung, die die CDU nicht zufrieden stellte. Marcus Kleinkes: "Ich habe den Eindruck, dass das Theater zügig Klarheit über die Sparpläne braucht, um planen zu können." Einen Eindruck, den Intendant Michael Heicks bestätigte: "Wir planen jetzt bereits die Spielzeit 2016/17. Da brauchen wir dringend Klarheit." Überhaupt verstehe er nicht, dass der Ausschuss sich das Heft des Handelns so einfach durch die Verwaltung aus der Hand nehmen lasse. "Es ist mir schleierhaft, wieso wir die Sparpläne jetzt nicht beraten können." Bis zur November-sitzung ändere sich doch nichts mehr. Für die CDU regte Kleinkes an, eine Sondersitzung des BBO zu beantragen, um das Thema früher zu debattieren. Das allerdings konnte aus formalen Gründen nicht entschieden werden, wie der Ausschuss-Vorsitzende Hans Hamann (SPD) klarmachte. Zum Tagesordnungspunkt Anfragen seien keine Anträge zulässig. Also wurde selbiger auch nicht gestellt. Womit das Thema für diesen Tag zumindest im öffentlichen Teil des BBO erledigt war. Kleinkes kündigte aber an, den Antrag auf eine Sondersitzung im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung eventuell erneut einbringen zu wollen. "Das Theater brauche Sicherheit."

Quelle: Neue-Westfälische, 24.09.2015


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