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Mittwoch, 11. März 2015

CDU: Beschluss aufheben

Bielefeld(bp). Die CDU beantragt in der Ratssitzung morgen die Aufhebung der Ratsbeschlüsse zur Stadtbahnlinie 5 Heepen-Sennestadt. Bei der Bürgerbefragung zur Linie 5 im Mai 2014 wurde der Bau der Trasse mit 53,39 Prozent der abgegebenen Stimmen abgelehnt. Vor der Bürgerbefragung sei, so die CDU, den Ratsfraktionen erklärt worden, dass das Ergebnis der Bürgerbefragung für den Rat bindend sei. Fraktionschef Ralf Nettelstroth möchte mit der Anfrage mit Nachdruck darauf dringen, dass der Rat jetzt die »im Vorfeld der Bürgerbefragung ergangenen Beschlüsse« auch tatsächlich aufhebt. Anlass: Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und der Ratsgruppe Piraten/Bürgernähe lebt die Linie 5 wieder auf: als Linie zwischen Sennestadt und – verkürzt – bis zur Radrennbahn.

Quelle: Westfalen-Blatt, 11.03.2015


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