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Donnerstag, 20. März 2014

Um Stadtbahnfrage wird noch gerungen

Bürgerbefragung zur Linie 5: Parteien wollen Vor- und Nachteile unterschiedlich betonen

Bielefeld (bast). "Soll die Stadtbahnlinie 5 von Sennestadt nach Heepen gebaut werden: Ja oder Nein?" Das ist die Frage, die 280.000 Bürger parallel zur Kommunalwahl beantworten sollen. Die Unterlagen zu der Befragung, die den Bürgern per Post zugestellt werden, sollen zusätzlich Vor- und Nachteile der Pläne benennen. Über die Formulierung streiten Ampelkoalition (SPD, Grüne FDP) und CDU.

Letzte Woche handelten die Parteispitzen einen Entwurf aus. Den berieten am Montag die Ratsfraktion. Am Dienstag meldete die CDU Änderungswünsche an. Und darüber wird wohl noch bis kurz vor der Ratssitzung - heute ab 17 Uhr im Rathaus - gerungen. In der Sitzung soll der Text beschlossen werden.

"Wir haben nur redaktionelle Änderungsvorschläge, die sind kein Hindernis", sagt Detlef Werner, Fraktionsgeschäftsführer der CDU. So wollen die Christdemokraten den Hinweis auf mögliche Anliegerbeiträge aufnehmen und sagen, dass es in Heepen, Sennestadt und Mitte zu einer Verschlechterung des Busangebotes ohne direkte Anbindung an die Innenstadt kommen könne.

"Dem kann man nicht zustimmen. Von Sennestadt gibt es gar keine Busverbindung zur City", sagt SPD-Chef Marcus Lufen. Er macht sich für den Hinweis stark, dass der 50-Millionen-Euro-Anteil von MoBiel durch Fahrgasteinnahmen finanziert werde. Morgen früh wird erneut beraten. Aber, so heißt es aus den Reihen der Ampel, man wolle nicht bis zuletzt feilschen. "Irgendwann springen wir nicht mehr drüber."

Quelle: Neue-Westfälische, 20.03.2014


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