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Montag, 31. März 2014

Linie 5: Die Kehrtwende der CDU

Bielefelds Christdemokraten ringen sich nach langer Diskussion auf ihrem Parteitag zu einem Ja durch

Von Lothar Schmalen

Bielefeld. Bis nach 22 Uhr dauerte die teils heftig geführte Debatte, dann hatte der Kreisparteitag einen Kompromiss gefunden. Jetzt sagen auch Bielefelds Christdemokraten Ja zum Ausbau der Stadtbahn von Sennestadt nach Heepen. Allerdings ist daran eine ganze Reihe von Forderungen geknüpft, um die am Freitagabend in der Ravensberger Spinnerei stundenlang gerungen wurde.

CDU-Chef und Oberbürgermeister-Kandidat Andreas Rüther hatte zu Beginn der Debatte den Vorstoß der Parteiführung eingeleitet. Erstmals sprach er sich für den Bau der 216 Millionen teuren Stadtbahnlinie aus - "wenn auch mit Bauchschmerzen". Aber er gab die Linie vor: Dem Bau der neuen Stadtbahn-Linie könne zugestimmt werden, wenn der Jahnplatz für den Individualverkehr frei bleibe und wenn die Trassenführung so gewählt wird, dass eine Erreichbarkeit der Innenstadt über die Heeper Straße auch für den Individualverkehr sichergestellt sei.

Drei Anträge zur Stadtbahn lagen dem Parteitag vor: einer von CDU-Ratsfraktionschef Ralf Nettelstroth, der sich mit der von Andreas Rüther formulierten Position deckte. Er bezeichnete den Ausbau des Straßenbahnnetzes als eine "zukunftsweisende Investition und als einmalige Chance".

Noch weiter ging ein Antrag der Jungen Union: Er sprach sich ohne Wenn und Aber für den Bau der Stadtbahnlinie zwischen Heepen und Sennestadt aus. Ein dritter Antrag, den der frühere Fraktionsvorsitzende Rainer Lux einbrachte, befasste sich vor allem mit der Finanzierung des städtischen Anteils in Höhe von 13 Millionen Euro. Er wollte festgeschrieben haben, dass dieser Anteil ohne weitere Schuldenaufnahme finanziert, also das Geld an anderer Stelle eingespart werden müsse. Gegen den Stadtbahn-Ausbau sprach sich vor allem Jan-Helge Henningsen (Bezirksvertretung Mitte) aus: "Zu teuer und überflüssig."

Andreas Rüther unterbrach die Diskussion, damit ein Kompromiss gefunden werden konnte. Der wurde schließlich gefunden: Die Forderungen von Rüther und Nettelstroth wurden in den Text aufgenommen und außerdem heißt es nun, dass die Finanzierung des städtischen Anteils "möglichst ohne weitere Schuldenaufnahme" erfolgen solle. Um kurz nach 22 Uhr war es dann so weit: Bei zwölf Gegenstimmen und drei Enthaltungen wurde der Kompromiss mit großer Mehrheit angenommen.

Quelle: Neue-Westfälische, 31.03.2014


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