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Freitag, 27. September 2013

OB-Wahl schon ein Jahr früher

Pit Clausen legt Amt vorzeitig nieder und tritt erneut an / Gemeinsamer Kommunalwahl-Termin im Mai

VON LOTHAR SCHMALEN

Bielefeld. Am Sonntag, 25. Mai 2014, wird in Bielefeld nicht nur ein neuer Stadtrat, sondern auch ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Pit Clausen hat gestern zu Beginn der Ratssitzung den Weg zur Zusammenlegung der beiden Wahlen freigemacht. Clausen erklärte sich bereit, sein Amt vorzeitig niederzulegen, bekräftige aber auch, dass er wieder kandidieren werde.

Ursprünglich hätte die nächste Oberbürgermeisterwahl erst im Herbst 2015 stattfinden sollen, so lange nämlich dauert eigentlich die erste Amtszeit von Pit Clausen. Doch dann hatte der Landtag beschlossen, die erst 2007 vorgenommene Entkoppelung von Rats- und Oberbürgermeisterwahl wieder zurückzunehmen. Um eine Zusammenlegung der beiden Wahlen möglichst schnell zu erreichen, wurde den Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten die Möglichkeit gegeben, ihre sechsjährige Amtszeit um mehr als ein Jahr zu verkürzen (ohne Anrechnung bei den Ruhestandsregelungen). Pit Clausen macht jetzt wie viele andere Bürgermeister und Oberbürgermeister des Landes NRW von dieser Möglichkeit Gebrauch. So wird beispielsweise auch in Herford zusammen gewählt. Bekanntlich kandidiert Bielefelds Sozialdezernent Tim Kähler dort für die SPD. In Paderborn und Gütersloh haben sich die dortigen Stadtoberhäupter Heinz Paus (CDU) und Maria Unger (SPD) noch nicht erklärt.

Clausen führte drei Argumente für seine Entscheidung ins Feld. Erstens die Kosten: Eine gesonderte OB-Wahl würde in Bielefeld zwischen 300.000 und 400.000 Euro kosten – „davon kann man schon wieder ein Feuerwehr-Auto kaufen“, sagte Clausen. Zweitens die Wahlbeteiligung: An Sonder-Wahlterminen nähmen erfahrungsgemäß deutlich weniger Wähler teil als an den normalen Kommunalwahlen. In Duisburg beispielsweise hätten am ersten Wahlgang nur 32 Prozent, am zweiten Wahlgang sogar nur noch 25 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. Bei der letzten Kommunalwahl in Bielefeld habe die Wahlbeteiligung dagegen bei 52,9 Prozent gelegen. Drittens vermeide die Zusammenlegung der Wahlen einen Dauer-Wahlkampf in Bielefeld vom Frühjahr 2014 bis Herbst 2015. Clausen: „Es ist besser am 25. Mai 2014 die Wahlen in einem Gang zu erledigen, um sich dann wieder auf die sachgerechte Bewältigung der Herausforderungen in Bielefeld konzentrieren zu können.“ Als Clausen im Rat seine Erklärung vorgetragen hatte, gab es Applaus von allen Seiten des Hauses. Alle Parteien begrüßten den Entschluss des Oberbürgermeisters. Was sagen die Parteien sonst dazu?

CDU : „Ich finde die Entscheidung von Clausen richtig“, so der kommissarische Vorsitzende der Christdemokraten, Andreas Rüther, der auch Ratsherr ist und als möglicher Oberbürgermeisterkandidat gilt. Denkbar sei, dass die CDU ihren Kandidaten schon auf dem am 29. November geplanten Kreisparteitag nominiere, sagte Rüther. „Wir können also bei unserem Zeitplan bleiben.“ Auf die Frage, ob er selbst für das Amt des Oberbürgermeisters antrete, antwortete Rüther: „Das lasse ich offen.“ Auch die Frage, ob es mehrere Bewerber in der CDU gebe, ließ Rüther unbeantwortet: „Dazu sage ich nichts.“ Er lege wert auf die Feststellung, dass es bei der Aufstellung des OB-Kandidaten in der CDU ein für alle Mitglieder transparentes Verfahren gebe.

SPD : Auch die Bielefelder SPD begrüßt die Entscheidung Clausens. Schon wenige Augenblicke nach Clausens Erklärung verteilte der Bielefelder SPD-Chef Marcus Lufen eine Presseerklärung seiner Partei: „Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister hat sich die SPD zwei Ziele gesetzt: Wir wollen bei der Kommunalwahl im Mai 2014 wieder stärkste Fraktion im Bielefelder Rathaus werden (bislang die CDU, d. Red.) und dafür sorgen, dass Pit Clausen seine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister fortsetzt“, hieß es in der Lufen-Erklärung.

Grüne : Auch sie begrüßten gestern Clausens Entscheidung, haben aber noch nicht entschieden, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen wollen oder nicht. Grünen-Fraktionssprecherin Lisa Rathsmann-Kronshage sagte, der Zeitplan ihrer Partei sehe vor, dass die Grünen Anfang nächsten Jahres ihre Kommunalwahlkandidaten aufstellen. „Das wäre dann auch die Gelegenheit, den oder die OB-Kandidaten/in zu nominieren.“

Linke : Fraktionssprecherin Barbara Schmidt erklärte, dass auch die Linke Anfang des Jahres ihre Kommunalwahl-Kandidaten aufstellen werde. Die Partei könnte dann also auch einen eigenen Bewerber aufstellen. „Weil vor vier Jahren eine Stichwahl nicht vorgesehen war, haben wir 2009 keinen eigenen Kandidaten aufgestellt. Ich vermute aber, dass wir uns diesmal anders entscheiden werden“, sagte Schmidt.

BfB : Als sicher gilt, dass die Bürgergemeinschaft für Bielefeld, die bei der OB-Wahl 2009 noch auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten verzichtete, diesmal mit einem eigenen Bewerber an den Start geht. Und dieser Bewerber dürfte Johannes Delius sein, der aus einer der traditionsreichsten Bielefelder Unternehmerfamilien kommt. BfB-Vorsitzender Rainer Ludwig wollte sich dazu gestern Abend noch nicht äußern, kündigte lediglich an, dass die BfB „alsbald politisch darauf antworten“ werde. Ludwig zollte Clausen Respekt für seine Entscheidung. „Auch dafür, dass Clausen diese Entscheidung dort verkündet hat, wo sie hingehört, nämlich im Rat“, so Ludwig.

Quelle: Neue-Westfälische, 27.09.2013


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