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Freitag, 27. September 2013

Clausen macht's

Oberbürgermeister stellt sich vorzeitig zur Wahl – Parteien kündigen eigene Kandidaten an

Bielefeld (WB). Oberbürgermeister Pit Clausen stellt vorzeitig sein Amt zur Verfügung – und meldet zugleich seine erneute Kandidatur an. Das hat der 51-Jährige gestern im Rat erklärt. So werden am 25. Mai 2014 Kommunalwahl und Oberbürgermeister-Wahl zusammengelegt.

Von Burgit Hörttrich

Für diese Mitteilung bekam Clausen spontanen Applaus von seiner Partei, der SPD, aber auch von Grünen und Linken. Eigentlich wäre seine Amtszeit erst 2015 zu Ende gegangen. Nach dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie vom 20. März 2013 hat der OB aber die Möglichkeit, beide Wahlen an einem Tag abzuhalten.

Clausen betonte, er teile seine Entscheidung »aus Gründen der Fairness gegenüber möglichen Wettbewerbern« schon jetzt mit – »vielleicht sind ja welche da«. Als einen Grund nannte er das Geld. Eine gesonderte OB-Wahl würde Bielefeld zusätzlich zwischen 300   000 und 400   000 Euro kosten. Clausen: »Das ist ein Feuerwehrauto.« Zudem erreiche man mit einem gemeinsamen Termin eine höhere Wahlbeteiligung. Die wiederum stärke die Legitimation des Gewählten. Clausen: »Das ist für einen OB unverzichtbar.«

Andreas Rüther, Vorsitzender der CDU, zeigte sich von Clausens Ankündigung nicht überrascht: »Der Zeitplan meiner Partei wird dadurch in keiner Weise beeinflusst.« Die CDU hat eine Kreismitgliederversammlung am 29. November angesetzt, Rüther hält das für einen »guten Zeitpunkt für eine Nominierung«. Ob er selbst für eine OB-Kandidatur zur Verfügung steht, wollte er noch nicht sagen: »Die CDU bevorzugt ein parteiinternes, transparentes Verfahren.« Steve Wasyliw, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union, sagte, die »Chance für einen Wechsel« sei da, wenn die CDU »auf eine gestandene Kraft« aus Bielefeld setzen würde.

SPD-Chef Marcus Lufen gibt sich überzeugt: »SPD und Oberbürgermeister haben viel erreicht und wollen erneut gemeinsam gewinnen.« FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter bestätigte, dass die Liberalen einen eigenen OB-Kandidaten aufstellen wollen. Lisa Rathsmann-Kronshage, Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagte, auch ihre Partei werde einen Kandidaten ins Rennen schicken, denn: »Ein eigener Kandidat gibt auch der Partei Profil.« Sie wolle der parteiinternen Debatte aber nicht vorgreifen. Anfang 2014 werde entschieden.

Barbara Schmidt (Linke) erklärte, ihre Partei werde ebenfalls mit einem eigenen OB-Kandidaten um Stimmen werben: »Wir haben vorgefühlt, es gibt geeignete Personen.« Rainer Ludwig, Chef der Bürgergemeinschaft (BfB), zollte Clausen »Respekt für seinen Rücktritt«. Die BfB werde »zu einem passenden Zeitpunkt in nicht allzu ferner Zukunft« bekannt geben, ob sie einen Kandidaten aufstelle.

Quelle: Westfalen-Blatt, 27.09.2013


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