{asdasd}
 
Sie sind hier: CDU Ratsfraktion Bielefeld | Rats-Info | Aktuelles | 
Dienstag, 8. August 2017

CDU einig mit IHK und Handel: Neue Messungen am Jahnplatz

Schmelz (Bürgernähe) soll sich für „unsägliche Unterstellung“ entschuldigen

Jahnplatz: Erst wenn die tatsächlichen Belastungen festgestellt sind, kann man über geeignete verkehrliche Maßnahmen diskutieren (Fotos: Lange/CDU)

Die Bielefelder CDU tritt dem von der Industrie- und Handelskammer (IHK) und dem Handelsverband geforderten Moratorium zu den Verkehrsplanungen auf dem Jahnplatz bei.

Fraktionschef Ralf Nettelstroth: „Zu allererst müssen solide, verlässliche Messdaten auf den Tisch. Die von der Stadt in einem fragwürdigen Verfahren erhobenen Werte sind zweifelhaft, wie die unter der EU-Norm liegenden Ergebnisse der Stickoxid-Messungen des Handelsverbands ergeben haben. Erst wenn die tatsächlichen Belastungen festgestellt sind, kann man über geeignete verkehrliche Maßnahmen diskutieren.“

CDU fordert solide und verlässliche Messdaten

Scharfe Kritik übt Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner an Martin Schmelz (Bürgernähe), der sich zu der Äußerung verstiegen habe, IHK und Handelsverband nähmen in Bielefeld „Tote durch Feinstaub und Stickoxide in Kauf“.

Werner: „Das ist eine abscheuliche Entgleisung, die einem fast die Sprache verschlägt. Die CDU fordert Herrn Schmelz in aller Form auf, sich für die ungeheuerliche und durch nichts zu rechtfertigende Unterstellung öffentlich zu entschuldigen.“

Schmelz' Äußerungen sind eine abscheuliche Entgleisung

Schmelz‘ Vorhaltung, IHK und Handelsverband hätten sich mit den neuerlichen Messungen für eine konstruktive Mitarbeit an einem Luftreinhalteplan für Bielefeld „disqualifiziert“, dokumentiere zudem ein Politikverständnis, das mit dem Begriff „Bürgernähe“ unvereinbar sei: „Wenn Bürger sich ein einen öffentlichen Prozess einschalten, tun sie genau das, was die Ratsgruppierung Bürgernähe vermeintlich will. Passt deren Meinung dem kleinsten Partner der Paprika-Koalition aber nicht in den Kram, werden sie diskriminiert.“

Forderung: Alle vier Messstellen sollen weiterhin Daten liefern

Fraktionsvorsitzender Ralf Nettelstroth erwartet von der Umweltdezernentin Anja Ritschel und der Bezirksregierung, sich unverzüglich zu den Messungen in Bielefeld zu erklären und Wege aufzuzeigen, wie in kürzester Frist verlässliche solide Daten ermittelt werden können. „Sinnhaft könnte es doch sein“, so Ralf Nettelstroth, „wenn alle vier Messstellen weiterlaufen würden, um langfristig gesicherte Ergebnisse zu bekommen.“


© 2018 CDU Ratsfraktion der Stadt Bielefeld