{asdasd}
 
Sie sind hier: CDU Ratsfraktion Bielefeld | Rats-Info | Aktuelles | 
Mittwoch, 12. April 2017

Attraktiv, aber nicht zu finanzieren

CDU zum Haus der Wissenschaft: Zuerst Schulen sanieren und Straßen ausbessern

CDU fordert sinnvollere Investion der Gelder (Foto: Lange)

Die Ratsfraktion der CDU hält ein „Haus der Wissenschaft“ in den Räumen der ehemaligen Stadtbibliothek an der Wilhelmstraße für attraktiv und begrüßenswert. Wegen der großen finanziellen Schwierigkeiten der Stadt ist es nach Meinung von Fraktionschef Ralf Nettelstroth derzeit aber nicht aus eigenen Mitteln zu finanzieren. „Die Stadt müsste einmalig eine Million Euro in die Ausstattung stecken und Jahr für Jahr eine weitere Million Euro für die Betriebs- und Personalkosten aufbringen. Das ist bei einem Defizit von 52,6 Millionen Euro für uns nicht darstellbar.“

Nettelstroth: Eigene Mittel reichen nicht aus


Oberbürgermeister Pit Clausen mache es sich zu leicht, wenn er sage, die Kosten seien zwar ein „ordentlicher Schluck aus der Pulle“, man müsse sich aber „einfach mal was trauen.“ Der Fraktionschef: „Der OB müsste den Bürgern auch sagen, wo er das Geld hernehmen will. Die Fachleute im Rathaus beziffern den Sanierungsbedarf an den öffentlichen Gebäuden in Bielefeld auf 300 Millionen Euro und dazu kommen weitere Millionen, um unsere Schlaglochstraßen in Stand zu setzen.“


So schön ein „Schaufenster der Hochschulen“ mitten in der Stadt auch wäre, solle sich die Stadt nach Auffassung der CDU-Fraktion zunächst um heruntergekommene Schulen und marode Straßen kümmern. Vincenzo Copertino: „Das ist natürlich weniger spektakulär und die Haus der Wissenschaft-Macher können sich nicht in der Öffentlichkeit sonnen, die Bürger haben aber weit mehr davon. Ein Eigenheimbesitzer lässt ja auch zuerst das Dach reparieren, wenn es durchregnet, ehe er den lang ersehnten Wintergarten anbaut.“

Copertino: Gelder sinnvoller für alle Bürger investieren


Die CDU-Ratsfraktion möchte vom Oberbürgermeister wissen, ob seine Verwaltung bei den Planungen eine mögliche Beteiligung Dritter an der Finanzierung geprüft hat. Wenn ausschließlich die Stadt die Investitions- und Betriebskosten zu tragen habe, werde die CDU dem Projekt nicht zustimmen.


© 2018 CDU Ratsfraktion der Stadt Bielefeld