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Mittwoch, 18. November 2015

Geld aus Berlin bringt Bielefeld voran

Sportstätten werden saniert

Das Wort ist ein Zungenbrecher: „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz“. Dahinter verbirgt sich ein Milliardenprogramm des Bundes für Städte und Gemeinden, aus dem in den nächsten drei Jahren 27,5 Millionen Euro nach Bielefeld fließen. Das Geld soll eigesetzt werden für Projekte der Bildung und des Städtebaus, die bis 2018 abgeschlossen sein müssen.

Einstimmig – lediglich die FDP enthielt sich, weil die Partei ihre eigenen Vorstellungen nicht durchsetzten konnte – beschloss der Rat ein Maßnahmenbündel, das vielen Einzelprojekten zu Gute kommt und nicht zuletzt auch dem Haushalt der Stadt.

CDU-Fraktionsvorsitzender Ralf Nettelstroth wertete die vom Ältestenrat vorgeschlagene Projektliste als „gute Durchmischung – von der Straßensanierung über Turnhallen-Instandsetzung bis zur Attraktivitätssteigerung von Grünflächen. Nettelstroth betonte, dass die Projekte bislang in der Mittelfristplanung der Stadt enthalten gewesen seien, und damit „auf der langen Bank“.

Jetzt könne man notwendige Sanierungen in Angriff nehmen – und auch noch Geld sparen: „Der städtische Etat wird um 16,7 Millionen Euro entlastet. Besonders wichtig war der CDU, dass Sportstätten in die Projektlist aufgenommen wurden. So werden nun saniert die Sporthallen an der Grundschule Buschkamp und der Grundschule Windflöte, an der Gottfriedstraße in Quelle, der Spiekeroogstraße, der Grundschule Theesen und an der Luisenschule.

Ein weiterer „Sanierungsfall“ ist die Kunsthalle. Nach einem Gutachten sind 7,85 Millionen Euro notwendig, um das 1968 eröffnete Museum baulich wieder auf Vordermann zu bringen. Um das bis zum 50-jährigen Bestehen der Kunsthalle 2018 bewerkstelligen zu können, will der Rat auf ein weiteres Förderprogramm zurückgreifen, das die Bundesregierung für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Schule und Kultur aufgelegt hat. Einstimmig beschlossen die Kommunalpolitiker, das Projekt in Berlin anzumelden. Eile war geboten, da die Anträge bis zum 13. November, dem Tag nach der Ratssitzung, gestellt werden mussten.

Noch eine Anmerkung dazu: Erst auf Intervention der CDU hat sich das Rathaus überhaupt mit dem Förderprogramm beschäftigt. Mitte Oktober hatte die Ratsfraktion mit Anträgen in den Fachausschüssen mit Nachdruck aufgefordert, geeignete Projekte zu benenen. Resümee des Fraktionschefs Ralf Nettelstroth: „Mit dem Geld aus Berlin können wir eine Menge für die Bürger tun- und der städtische Haushalt wird entlastet.“


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