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Dienstag, 7. September 2010

CDU-Ratsfraktion für Erhalt wohnortnaher Grundschulen

Einstimmig hat sich die CDU-Ratsfraktion in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause für den Erhalt wohnortnaher Grundschulen in Bielefeld ausgesprochen.

In der intensiv geführten Diskussion um die von Oberbürgermeister Peter Clausen zur Schließung vorgeschlagenen sechs Grundschulen in Dornberg, Brackwede und Mitte wurde immer wieder deutlich, dass vorgebrachte Argumente, wie Notwendigkeit der Schließung gemäß Schulgesetz oder die vorgeschobene demographische Entwicklung schlichtweg falsch sind. Eindeutig konnte von der CDU-Fraktion nachgewiesen werden, dass Grundschulen gemäß Schulgesetz auch einzügig weitergeführt werden können. Die Schülerzahlen entwickeln sich nach einer Modellrechnung der Stadtverwaltung gering sinkend und bleiben dann bis 2030 stabil.

Alles Gründe, die die CDU-Fraktion veranlassen, wie im CDU-Wahlprogramm auch beschlossen, die wohnortnahen Grundschulen zu erhalten. "Wir setzen auf Bildungsqualität kleinerer Klassen statt Schulschließung," macht CDU-Fraktionsvorsitzender Rainer Lux deutlich. Gerade auch angesichts der Finanzdaten, die offensichtlich unvollständig sind, weil z. B. Anbaukosten an anderen aufnehmenden Schulen, Kosten für Schülerspezialverkehre nicht beachtet werden, ebenso wenig wie städtebauliche Entwicklungen und Planungen."

Kein Verständnis hat die CDU-Fraktion daher, dass SPD, Grüne und FDP als gemeinsame Ampelmehrheit in Bielefeld die Schließung durchziehen will, obwohl alle Parteien zur letzten Kommunalwahl die wohnortnahe Grundschule angesprochen haben. Besonders die Grünen plakatierten:"Lasst die Schule im Dorf!"

Vor wenigen Wochen haben sich fast alle Parteien des Rates auf den Bielefeld Pakt verständigt, der in der Präambel des Schwerpunktthemas Bildung im ersten Satz definiert: "Bildung findet an Orten statt, an denen Menschen leben, an denen sie ihren Alltag organisieren und an denen sie ihr soziales und formloses Lernumfeld haben."

Das muss nach Auffassung der CDU-Ratsfraktion auch für die Kleinsten unserer Stadt, die I-Dötze, gelten. "Deshalb sind wir dafür, dass kurze Beine – kurze Wege haben müssen und die wohnortnahen Grundschulen erhalten werden sollen," verdeutlicht CDU-Fraktionschef Rainer Lux die Haltung seiner Fraktion.


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